Breites Bündnis fordert Erhalt der Rundfunk- und Kulturfrequenzen

Berlin/Frankfurt/Luxemburg, 10. November 2022 - Die von Rundfunk- und Kulturanbietern genutzten Frequenzen im Bereich 470 bis 694 MHz müssen über das Jahr 2030 hinaus erhalten bleiben. Mit dieser Forderung vertritt die „Allianz für Rundfunk- und Kulturfrequenzen“ die Interessen vieler Millionen Nutzer:innen von terrestrisch verbreiteten Rundfunkangeboten sowie Besucher:innen von Konzerten und Events.

Während die Position Deutschlands mit Blick auf die Zuteilung der Frequenzen auf der Weltfunkkonferenz 2023 (WRC) noch offen ist, sprechen sich viele europäische Länder, wie z.B. Frankreich, Italien und Kroatien, bereits klar für ein „No Change“ bei der Frequenzvergabe für Rundfunk und Kultur aus.

Die „Allianz für Rundfunk- und Kulturfrequenzen“ (ARK), ein breites Bündnis aus Rundfunk, Kultur und Industrie, fordert, dass sich Deutschland der europäischen Position anschließt. Dies waren die Hauptaussagen einer Online-Konferenz am heutigen Donnerstag im Rahmen der Europäischen Frequenzwoche. Unterstützung für die Sicherung der UHF-TV-Frequenzen sagte in ihrer Funktion als Koordinatorin der Rundfunkkommission der Bundesländer auch die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab zu.

Deutschland dürfe sich frequenzpolitisch nicht von Frankreich, Italien, Spanien, Kroatien oder Großbritannien abwenden, hieß es auf der Konferenz. Die ARK betonte, die deutschen Vertreter:innen auf der WRC 2023 müssten sich daher für einen europäischen Konsens zur Sicherung der bisherigen Zuweisung des UHF-Bandes an Medien und Kultur einsetzen. Die europäische Harmonisierung sichere den Binnenmarkt und dürfe nicht durch neue Störfaktoren beeinträchtigt werden. Auch jegliche Vorfestlegungen für die Weltfunkkonferenzen 2027 und 2031 sieht die ARK kritisch. Interessen der Blaulichtorganisationen, wie Polizei und Feuerwehr, sollten gemeinsam europäisch abgestimmt und nach der Weltfunkkonferenz Teil eines europäischen Frequenzkonsenses werden.

Die Bundesregierung hatte bereits 2021 im Koalitionsvertrag das Ziel formuliert, das UHF-Band „dauerhaft für Kultur und Rundfunk [zu] sichern“. Staatssekretärin Heike Raab (SPD), Koordinatorin der Rundfunk-Angelegenheiten im Länderkreis, bekräftigte: „Die Terrestrik spielt für die mediale Teilhabe eine besondere Rolle. Medien und Kultur müssen alle erreichen. Daher sollte die Entscheidung über die künftige Nutzung des UHF-TV-Bandes nicht voreilig getroffen werden, sondern unter behutsamer Abwägung aller berechtigten Interessen. Hier sind die Länder gehalten, eine gemeinsame Haltung zu finden, ohne die Terrestrik durch verfrühte Entscheidungen zu beschädigen. Dazu gehört insbesondere die vorherige Abklärung der technischen Nutzbarkeit durch andere Anwendungen“.

Die Terrestrik spielt für die mediale Teilhabe eine besondere Rolle. Medien und Kultur müssen alle erreichen.

Heike Raab, Medienstaatssekretärin Rheinland-Pfalz und Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder

Die Veranstaltung endete mit dem positiven Fazit, dass eine Lösung gefunden werden könne, die alle Interessen berücksichtigt, ohne dabei das für Rundfunk und Kultur bestehende Frequenzspektrum umwidmen zu müssen.

Das UHF-Band zwischen 470 und 694 MHz ist die Schlagader der Kultur- und Kreativwirtschaft, da kein anderes Band diese weltweite Verfügbarkeit hat. Es handelt sich um ein „Spectrum Sharing Ecosystem“ aus Rundfunk (TV, Mikrofone), Kultur (Mikrofone), Wissenschaft (Radio Astronomie, Wetterdienst) und auch Militär (lokal auf Truppenübungsplätzen). Dieses System funktioniert seit Jahrzehnten ohne Eingriff der Regulierungsbehörden, weil die Frequenznutzungen gut zueinander passen.

Millionen Menschen nutzen täglich die Angebote von öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunkveranstaltern. Diese benötigen die UHF-Frequenzen, um Medieninhalte zeitgemäß produzieren und über eine krisensichere Infrastruktur anbieten zu können. Gerade in heutigen Zeiten sollte es weiterhin eine resiliente TV-Terrestrik geben. Die EU-Studie “Study on the use of the sub-700 MHz band (470-694 MHz) Final Report” aus dem Oktober 2022 zeigt, dass viele europäische Länder auch nach 2030 terrestrischen Rundfunk anbieten wollen. Dazu könnte künftig auch 5G-Broadcast gehören. Ein Verlust des Frequenzbands würde jegliche Innovation in diese Richtung unmöglich machen.

Allianz für Rundfunk- und Kulturfrequenzen

Mitglieder der Allianz für Rundfunk- und Kulturfrequenzen sind ARD, Deutschlandradio, Media Broadcast, die Medienanstalten, die Initiative SOS – Save Our Spectrum, Sennheiser, VAUNET – Verband Privater Medien, ZDF sowie der Verband der Elektro- und Digitalindustrie ZVEI. Die Allianz setzt sich für die langfristige Sicherung der Nutzung des UHF-Frequenzbandes durch Rundfunk und drahtlose Produktionsmittel ein.

Eine Aufzeichnung der Onlinekonferenz finden Sie hier.

Ansprechpartner:in
Hartmut Schultz

Pressesprecher

Tel. 0049 (0)30 39 88 0 101

Lesen Sie jetzt
Audio
Online Audio Monitor 2023: Over 50 million tune into online audio in Germany, with 19 million doing so on smart TVs
Online audio consumption in Germany has hit an all-time high: 50.2 million Germans now at least occasionally tune into web-based audio, accounting for 71% of those aged 14 and above.
Verband
„Die Medienvielfalt ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit“ – auf Mitgliederversammlung warnt VAUNET vor den Folgen aktueller Eingriffe aus der Bundesregierung in Finanzierungsgrundlagen der privaten Medien
Der VAUNET warnte anlässlich seiner Mitgliederversammlung und seines Sommerempfangs in Berlin vor drohenden Einschnitten in der Medienvielfalt privater Angebote aufgrund von Regulierungsinitiativen aus der Bundesregierung. Gastredner waren Top-Ökonom, Prof. Dr. Justus Haucap, und Florian Graf, Chef der Berliner Senatskanzlei.
Audio
Online-Audio-Monitor 2023: Über 50 Millionen hören Online Audio, 19 Millionen über einen Smart TV
Die Online-Audio-Nutzung in Deutschland erreicht einen neuen Höchstwert: 50,2 Mio. Personen in Deutschland hören zumindest gelegentlich Audio-Angebote aus dem Internet, das entspricht 71 % der Bevölkerung ab 14 Jahren.
Mehr Laden
WordPress Cookie Plugin von Real Cookie Banner

VAU+

Diese Seite ist exklusiv für
unsere Mitglieder

Bitte loggen Sie sich ein oder erstellen Sie ein Nutzerkonto.