„Fair Share: Alles andere als fair“ – Daniela Beaujean warnt im Tagesspiegel Background vor einer Infrastrukturabgabe für datenintensive Dienste

Telekommunikationsanbieter fordern genau zehn Jahre nach ihrem letzten Vorstoß wieder eine Infrastrukturabgabe, über die sich datenintensive Dienste am Breitbandausbau beteiligen sollen, und dieser Ruf nach einer „fairen Beteiligung“ wurde in Brüssel gehört, die EU ist dabei, eine entsprechende Initiative auf den Weg zu bringen. Dabei liegt der Teufel im Detail: Wer soll wie viel zahlen? Pro Mega-, Giga- oder Terrabyte? Als Abgabe oder per Gesetz festgelegtem Pauschalbetrag?

Je nach Formulierung einer entsprechenden Regelung könnten auch audiovisuelle Medienunternehmen zu Zahlungen verpflichtet werden. Mögliche Folgen wären:

• Höhere Verbreitungskosten für AV-Inhalte, berechnet am Datenvolumen, mit unmittelbaren Auswirkungen auf Investitionen der privaten Medien in ihre Inhalte.
• Zusätzliche Kosten für abo- und beitragszahlende Verbraucher:innen
• Wo das nicht möglich ist, wie bspw. im werbefinanzierten Rundfunk: Geringere Übertragungsqualitäten oder, im worst case, die Einstellung einzelner Medienangebote, wie dies in Südkorea nach Einführung des sogenannten „sending-party-network-pays“-Ansatzes der Fall war.

Diese Risiken gilt es zu vermeiden, zumal für den Netzausbau in Deutschland hinreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen – auch ohne zusätzliche Einnahmen aus möglichen „Network Fees“. Diese Einschätzung hat auch die Bundesregierung kürzlich in ihrer Antwort auf eine CDU/CSU-Anfrage kundgetan.

Zu beachten ist auch, dass einige Inhalteanbieter bereits heute wesentlich zur Entlastung der Internetinfrastruktur beitragen, beispielsweise durch Content-Delivery-Networks oder Codec-Optimierung. Und schließlich machen erst die Inhalte schnelle Leitungen mit höheren monatlichen Kosten für Endnutzer:innen attraktiv.

Entscheidend ist jetzt, dass die EU transparent handelt und beim möglichen Anwendungsbereich Aspekte wie die zu schützende Medienvielfalt Vorrang haben!

Den ganzen Gastbeitrag von VAUNET-Geschäftsführerin Daniela Beaujean zum Thema Internet Traffic Tax jetzt im Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI nachlesen.