Landesmediengesetz Thüringen: VAUNET begrüßt Gesetzesentwurf zur nicht-redaktionellen Zusammenarbeit

29.04.2022 - Die Thüringer Regierungsfraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes (ThürLMÄndG) vorgelegt, der die nicht-redaktionelle Zusammenarbeit von privaten Rundfunkveranstaltern erweitert. In seinem Positionspapier begrüßt der VAUNET den Regelungsvorschlag, da dieser einen wichtigen Baustein zur nachhaltigen Sicherung der Medien- und Anbietervielfalt in Thüringen darstellt.

Der federführende Landtagsausschuss für Europa, Kultur und Medien hat am 29. April 2022 die Beschlussempfehlung getroffen, dass das Plenum den Gesetzesentwurf annehmen soll. Im Rahmen der schriftlichen Anhörung hat der VAUNET Stellung zum Gesetzesentwurf genommen und begrüßt den Regelungsvorschlag, da dieser einen wichtigen Baustein zur nachhaltigen Sicherung der Medien- und Anbietervielfalt in Thüringen darstellt.

Mit der Gesetzesänderung wären zahlreiche Kooperationsmaßnahmen im nicht-redaktionellen Bereich wie in der IT-Infrastruktur, bei Einkäufen oder auch bei den GEMA/GVL-Meldungen möglich. Darüber hinaus könnte durch den Vorschlag künftig auch die Vermarktung privater Medienangebote gestärkt werden.

Die durch Zusammenschlüsse und Kooperationen entstehenden, betriebswirtschaftlichen Synergieeffekte wären eine Möglichkeit, um die Finanzierung des privaten Rundfunks zu stabilisieren – insbesondere auch für private lokal-regionale Medien, deren Refinanzierung fast ausschließlich über den regionalen (Werbe-)Markt erfolgt. Dass die Landesgesetzgeber nicht-redaktionelle Kooperationen als ein wirksames Instrument zur Kostensenkung und Finanzstabilisierung ansehen, zeigt der seit März 2016 von allen Ländern mit den Rundfunkanstalten geführte Dialog zur Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Daher sollten auch in Thüringen bei den privaten Medien nicht-redaktionelle Kooperationen zugelassen werden.

Artikel teilen

Seite Drucken

Ansprechpartner:in
Tim Steinhauer

Senior Referent Medienverantwortung & Programm

Tel. 0049 (0)30 39 88 0 199

Lesen Sie jetzt
Duales Mediensystem
NRW Medienminister Liminski bei VAUNET-Panel auf ANGA COM zu ÖRR-Reform und Rundfunkbeitrag
Welche Reformen sind notwendig, um ein nachhaltig stabiles duales Mediensystem herzustellen? Darüber wurde beim VAUNET-Panel auf der ANGA COM 2024 diskutiert.
Politik & Recht
Wahlwerbung: Medienanstalten veröffentlichen Leitfaden zu den Wahlsendezeiten für politische Parteien
Die Medienanstalten haben einen Leitfaden zu den Wahlsendezeiten für politische Parteien im bundesweit verbreiteten privaten Rundfunk veröffentlicht.
Filmförderung
Gemeinsames Positionspapier: Verfahren zum Steuerabzug nach §50a EStG führen zu erheblichen Wettbewerbsnachteilen
Seit Juni 2021 ist das Abzugssteuerentlastungsmodernisierungsgesetz (AbzStEntModG) in Kraft. In einer gemeinsamen Position warnen Verbände der Kultur- und Kreativwirtschaft vor erheblichen Wettbewerbsnachteilen durch das Verfahren zum Steuerabzug nach §50a EStG.
Mehr Laden
Consent-Management-Plattform von Real Cookie Banner

VAU+

Diese Seite ist exklusiv für
unsere Mitglieder

Bitte loggen Sie sich ein oder erstellen Sie ein Nutzerkonto.