Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europäischen Parlaments hat eine Studie in Auftrag gegeben, die die Herausforderungen untersucht, die Social-Media-Plattformen – insbesondere die am meisten genutzten Plattformen wie Facebook, Instagram, TikTok, YouTube und Twitter – für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte darstellen.
Der Aufstieg der sozialen Medien hat enorme Möglichkeiten für den Zugang zu und den Austausch von Informationen geschaffen, heißt es in der Einleitung der Studie. Die Plattformen spielen eine entscheidende Rolle dabei, Menschen zu vernetzen, Bürgerbewegungen auf der ganzen Welt zu ermöglichen und zu unterstützen. Zugleich seien sie oft Kanäle für Hate Speech und Desinformationen, die den Zugang der Bürger:innen zu verlässlichen Informationen und den demokratischen Prozess untergaben. Laut der Studie bestehe daher die Herausforderung politischer Entscheidungsträger:innen v. a. darin, die Rechenschaftspflichten und die Aufsicht über die sozialen Medien zu stärken, um die Bürger:innen vor solchen Bedrohungen zu schützen – ohne den Zugang zu den vielen Vorteilen, die die Plattformen bieten, einzuschränken.
Der Schwerpunkt der Studie „Social media platforms and challenges for democracy, rule of law and fundamental rights” liegt dabei auf der Steuerung und Kontrolle (‚governance‘) von Online-Inhalten. Außerdem werden das bestehende EU-Recht und die Praktiken der Branche, die sich mit diesen Risiken befassen, und potenzielle Chancen und Risiken für die Grundrechte und andere demokratische Werte evaluiert. Auf dieser Basis formuliert die Studie Empfehlungen im Hinblick auf die Reform des Rechtsrahmens sowie Förderung bestimmter Initiativen im Rahmen von Programmen.
