Ja zur „Lex Netflix“: Streaminganbieter müssen in der Schweiz investieren

Internationale Streaminganbieter wie Netflix müssen künftig 4 Prozent ihrer Umsätze in Schweizer Film- und Serienproduktionen investieren. Dies gilt zudem auch für ausländische TV-Sender, die auf das Schweizer Publikum zugeschnittene Werbeblöcke senden und damit Einnahmen auf dem dortigen Werbemarkt erzielen. Dafür haben die Schweizer:innen in einem Referendum gestimmt.

Mit 58 Prozent sprach sich eine deutliche Mehrheit der Schweizer:innen für eine entsprechende Änderung des eidgenössischen Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur aus. Die Regelung soll 2024 in Kraft treten und der Filmförderung des Landes höhere Einnahmen bescheren. Erwartet werden zusätzliche Mittel in Höhe von 18 Millionen Franken (rund 17 Millionen Euro), die in heimische Produktionen fließen sollen.

Der Verband des Schweizer Privatfernsehens (VSPF) bedauert das Ja zur sogenannten „Lex Netflix“ und äußert in einer ersten Stellungnahme Bedenken gegen eine weitere „Privilegierung des subventionierten Films auf Kosten von privaten Firmen im In- und Ausland“. Nicht Subventionen/Fördermittel und Zwangsquoten führten zu mehr „Swissness“, sondern kreative Ideen, die sich vermehrt am breiten Publikumsinteresse orientieren müssten.

Der Verband fürchtet, das neue Gesetz könnte zur Schaffung eines bürokratischen Monsters führen, das weder den Audiovisionsstandort Schweiz noch die Interessen des steuerzahlenden Publikums angemessen berücksichtige.

Das neue Gesetz sieht zudem eine Quote für europäische Produktionen in den Angeboten von Streamingdiensten für die Schweiz vor. 30 Prozent ihrer in der Schweiz angebotenen Filme und Serien müssen aus Europa sein. Damit soll verhindert werden, dass die vor allem aus den USA stammenden Unternehmen nur auf US- bzw. nicht-europäische Produktionen setzen.