Digitalminister Wissing und Claus Grewenig: Rahmen für Medienwirtschaft verbessern

Welche politischen Rahmenbedingungen die Medienwirtschaft braucht, um ihre Rolle als zuverlässige Informationsquelle für die Bevölkerung und Innovationstreiber für die Wirtschaft nachhaltig zu erfüllen: Dies diskutierten Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, und VAUNET-Vorstandsvorsitzender Claus Grewenig unter der Moderation von ntv-Moderatorin Isabelle Körner vor rund 300 Gästen aus Bundes- und Landespolitik, Medienbranche, Medienaufsicht und Presse beim diesjährigen VAUNET-Get-together in Berlin.

Die privaten Medien erreichen mit ihren Radio- und TV-Programmen täglich über 50 Millionen Menschen in Deutschland und tragen durch die zuverlässige Information der Bevölkerung maßgeblich zur Demokratie bei. „Medienpolitik ist kein Politikfeld wie jedes andere – das muss die Politik im Blick behalten,“ machte Grewenig gleich zu Beginn in seiner Begrüßung deutlich.

Medienpolitik müsse als Dreiklang aus Gesellschafts-, Wirtschafts- und Digitalpolitik verstanden und sorgfältig auf die für sie relevanten Politikfelder sowie die beteiligten Ebenen bei EU, Bund und Ländern abgestimmt werden. Wer plurale Medien möchte, muss ihren Rahmen aktiv gestalten, so Grewenig. „Die aktuellen gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen in Deutschland und Europa sind einfach zu groß, um die Medien und die Kultur- und Kreativwirtschaft nicht aktiv einzubeziehen.”

Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituation und den großen Herausforderungen für das demokratische System würdigte Bundesdigitalminister Dr. Wissing ausdrücklich, dass, „die privaten Medien einen wesentlichen Beitrag zur Medienvielfalt in Deutschland leisten.“

Er erkannte ausdrücklich an, dass sie dafür verlässliche Refinanzierungsmöglichkeiten benötigen: „Wir müssen dafür sorgen, dass die privaten Medien nicht zerrieben werden zwischen großen Online-Plattformen auf der einen Seite und öffentlich-rechtlichen Angeboten auf der anderen Seite und natürlich auch Refinanzierungsmöglichkeiten für private Medien schützen. Denn das schützt sie als Teil unserer öffentlichen Information.“

Um die Refinanzierung sicherzustellen fordern Grewenig und der VAUNET, eine „Medienverträglichkeitsprüfung“ durchzuführen, um die Auswirkungen neuer Gesetzesvorhaben auch aus benachbarten Themengebieten auf die Medienwirtschaft realistisch einzuschätzen und angemessen zu berücksichtigen.

Für Grewenig bedeutet dies konkret insbesondere: „Keine Werbeverbote, keine zusätzlichen Investitionsverpflichtungen, Datenschutz mit Augenmaß, der nicht das Geschäftsmodell reguliert.“

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