Radio.trifft…Prof. Dr. Mario Voigt (CDU)

Wie will Prof. Dr. Mario Voigt dafür sorgen, dass es auch in Zukunft eine vergleichbare Vielfalt und Qualität bei privaten Audioangeboten gibt? Was braucht es für fairen Wettbewerb sowohl zwischen privatem und öffentlich-rechtlichem Rundfunk als auch mit den Big-Tech-Plattformen? Und wie kann die Zukunft der Radioverbreitung marktgerecht gestaltet werden?

Diese Fragen standen im Fokus der neuen VAUNET-Podcast-Folge mit dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag und Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl 2024, Prof. Dr. Mario Voigt.

Prof. Dr. Mario Voigt äußert deutliche Kritik an den geplanten Werbeverboten für Lebensmittel und dem damit verbundenen „Volkserziehungsansatz“ der aktuellen Bundesregierung: „Ob ich jetzt eine Tafel Schokolade esse oder nicht, das entscheide ich schon auch selbst.“ Werbeverbote, die nur darauf abzielten, die Gegenfinanzierung in bestimmten Bereichen noch schwieriger zu machen, seien kein kluges Instrument. Vielmehr müsse es um positive Aufklärung gehen.

Bei der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fordert der CDU-Politiker, dass es keine zusätzlichen Wettbewerbsnachteile für den Privatrundfunk geben darf. Die Politik müsse für die herausfordernde Situation der privaten Sender sensibel sein. Er hat klare Vorstellungen für eine ÖRR-Reform: Keine zusätzlichen Gebührenerhöhungen für eine Angebotserweiterung im Digitalen; Fokussierung auf den Auftrag – Information, Bildung und Kultur; Begrenzung der Angebotsvielfalt; keine Quoten- oder wirtschaftliche Gewinnorientierung der Angebote; Begrenzung des Werbeanteils in den beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogrammen auf ein Minimum sowie die Bündelung von unterschiedlichen Angebotsstrukturen und kleinen Sendeanstalten.

Für Prof. Dr. Voigt ist der DAB+ Aus- und Umbau auch eine Infrastrukturaufgabe des Staates. Er spricht sich für eine kontinuierliche finanzielle Investitionsförderung für Privatradios und ein Umstiegsdatum aus, betont aber zugleich, dass es immer darum gehen müsse, eine „Angebotsvielfalt auch im kleinsten Dorf Thüringens“ hinzubekommen. Ein Umstieg von UKW zu DAB+ müsse daher mit einem „flexiblen, atmenden Deckel“ versehen und auch in die Hände der Hörer:innen gelegt werden.

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