Wir haben 40 Ergebnisse für Sie gefunden!
Verwendete Tags: Positionspapier
Ergebnisse filtern
Dokumentenart/Format
Veröffentlichungszeitraum
Eigener Zeitraum
TT.MM.JJJJ – TT.MM.JJJJ



Stellungnahme: Whistleblower-Schutz darf Medienfreiheit nicht beschränken

17.05.2022 - Das Bemühen um eine gesetzliche Absicherung des Schutzes von Whistleblower:innen darf nicht zu Beschränkungen im Umgang mit Informationen, die den Medien von Hinweisgebenden zugespielt wurden, führen. Das fordert das Medienbündnis aus DJV, dju in ver.di, BDZV, MVFP, VAUNET, ARD und ZDF.

Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz verabschiedet

03.05.2022 - Die Bundesregierung hat die Verordnung für das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSGV) am 19. April 2022 verabschiedet. Das zugrunde liegende Barrierefreiheitsstärkungsgesetz, welches den European Accessibility Act (EAA) umsetzt, war im Juli 2021 in Kraft getreten.



VAUNET positioniert sich zum European Media Freedom Act

31.03.2022 - In seinem Positionspapier hat der VAUNET im Rahmen einer öffentlichen Konsultation zur Initiative der Europäischen Kommission für einen europäischen Rechtsakt zur Medienfreiheit (European Media Freedom Act) Stellung genommen. Aus Sicht des VAUNET ist entscheidend, dass ein europäischer Rechtsakt zur Medienfreiheit sollte grundsätzliche Prinzipien festsetzen – und dabei hinreichend Ausgestaltungsspielraum für die Mitgliedsstaaten im Sinne der Vielfaltssicherung einräumen.







VAUNET zum DMA: Sicherung des Wettbewerbs ist existentiell

12.05.2021 - Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat sich zum Ziel gesetzt, möglichst schnell einen fairen, offenen, wettbewerbsfreundlichen digitalen Raum zu schaffen. Auch der VAUNET beteiligte sich an einem Konsultationsverfahren zum Kommissionsentwurf des Digital Markets Act.





TKG-Novelle: Bundesrat adressiert Medienthemen

23.02.2021 - Der Bundesrat hat am 12. Februar 2021 Nachbesserungen am Entwurf der Novelle des Telekommunikationsgesetzes gefordert und dabei wichtige Positionen der privaten Medien berücksichtigt.


Kabinettsentwurf zum TTDSG verabschiedet

12.02.2021 - Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 10. Februar 2021 den finalen Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz – TTDSG) beschlossen.





VAUNET nimmt Stellung zum geplanten Digital Services Act

07.10.2020 - Die EU-Kommission hat angekündigt, Anfang Dezember ein Legislativpaket über digitale Dienste vorzulegen, um damit einen neuen Rechtsrahmen für die digitale Wirtschaft zu schaffen. Der VAUNET hat zu dem Vorhaben Stellung genommen.





Bundestag verabschiedet TKG-Novelle

23.04.2021 - Der Bundestag hat am 22. April 2021 das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKModG) verabschiedet. Der VAUNET hatte sich aktiv an den Konsultationsverfahren der Gesetzesnovelle beteiligt.




VAUNET: Verbändeanhörung zur 10. GWB-Novelle

20.02.2020 - Am 23. Januar 2020 wurde seitens des Bundeswirtschaftsministeriums der Referentenentwurf zur 10. GWB-Novelle (GWB-Digitalisierungsgesetz) veröffentlicht. Der VAUNET begrüßt die umfangreiche Modernisierung der Missbrauchskontrolle ausdrücklich.



Deutsches Medienbündnis bezieht gegenüber LIBE-Ausschuss Stellung

27.01.2020 - Die im "Bündnis der Medien" zusammengeschlossenen deutschen Verbände und Medienunternehmen veröffentlichten eine gemeinsame Stellungnahme zur geplanten Verordnung über Europäische Herausgabeanordnungen und Sicherungsanordnungen für elektronische Beweismittel in Strafsachen.


WordPress Cookie Plugin von Real Cookie Banner

VAU+

Diese Seite ist exklusiv für
unsere Mitglieder

Bitte loggen Sie sich ein oder erstellen Sie ein Nutzerkonto.