VAUNET zum Digital Networks Act: Medienvielfalt, Interoperabilität und Netzneutralität sichern

Für den VAUNET relevant sind u. a.:

1. Kulturelle Aspekte bewahren

Der VAUNET betont, dass kulturelle Vielfalt und Medienpluralismus zentrale Aufgaben, z. B. bei der Frequenzverwaltung sind. Private Hörfunk- und Fernsehdienste tragen zur demokratischen Meinungsbildung bei. Bei der Erarbeitung des DNA muss dieser gesellschaftliche Auftrag erhalten und weiter gestärkt werden.

2. Keine „Network Fees“ einführen

Der im DNA-Entwurf vorgesehene freiwillige Streitschlichtungsmechanismus verstärkt die bereits bestehende Marktmacht der TK-Unternehmen weiter und riskiert ein Unlevel-Playing-Field zulasten der Medienunternehmen. Die Streitschlichtung öffnet somit Tür und Tor für weitere direkte Belastungen in Form von “Network Fees”. Hier besteht die ernsthafte Gefahr, dass Investitionen in Inhalte eingeschränkt werden und die Qualität journalistischer Angebote beeinträchtigt wird.

Der VAUNET hat sich hierzu in einem gesonderten Papier (Vaunet-Positionspapier Network Fees) geäußert.

3. Interoperabilität in Fahrzeugen sichern und ausbauen

Radios in Kraftfahrzeugen sind nicht nur zur Unterhaltung wichtig, sondern v. a. auch für die Übermittlung von Informationen und zur Sicherheit – etwa bei Unfällen oder in Krisenfällen. Der VAUNET fordert, dass alle neu zugelassenen Fahrzeuge (Personen- und Nutzfahrzeuge) mit hybriden Empfangssystemen für FM, DAB+ und IP-Radio ausgestattet werden, um Redundanz und maximale Reichweite zu gewährleisten.

Fazit:
Der VAUNET setzt sich dafür ein, dass weitere direkte oder indirekte Belastungen der Medienanbieter wie aktuell in Form einer Streitschlichtung im DNA ausgeschlossen werden. Aus Sicht des VAUNET muss Ziel des DNA sein, die Medienvielfalt, kulturelle Aspekte und die Interoperabilität in Verkehrsmitteln zu sichern. Denn eine hochwertige und verlässliche digitale Infrastruktur ist entscheidend für die Informationsfreiheit, die öffentliche Meinungsbildung und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Europa.