Unsere Verfassung, die Freiheit und Demokratie garantiert, feierte 2024 Jubiläum. 75 Jahre Grundgesetz sind Anlass zur Freude – und leider auch zur Besorgnis. In Deutschland gewinnen in Zeiten globaler Unsicherheit populistische Kräfte mit teils extremen Positionen an Bedeutung. Dabei bedrohen Desinformation, Propaganda-Videos und Clickbaiting unsere Demokratie stärker als je zuvor.
Nach dem Platzen der Ampel-Koalition steht die Bundesrepublik vor Neuwahlen und die politische Landschaft fragmentiert sich zunehmend. Populistische Strömungen gewinnen an Kraft – und in den jüngsten Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen politischen Einfluss. Auch die Europawahl in diesem Jahr brachte einen Rechtsruck mit sich. Mit der Wiederwahl Donald Trumps als US-Präsident kehrt »America First« erneut ins Weiße Haus zurück.
Doch gerade in diesen stürmischen Zeiten zeigt sich die wahre Stärke des Grundgesetzes – es ist Kompass und Anker zugleich. Artikel 5 unserer Verfassung zur Medien- und Meinungsfreiheit garantiert den demokratischen Dialog innerhalb einer Gesellschaft. Die Rundfunkfreiheit und unabhängige journalistische Berichterstattung sind grundlegende Voraussetzung für die freie Meinungsbildung in der Bevölkerung und somit von großer Bedeutung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
»TRUSTED CONTENT IST UNSERE DNA.«
Claus Grewenig, VAUNET-Vorstandsvorsitzender und Chief Corporate Affairs Officer von RTL Deutschland
Seit 40 Jahren stehen private Radio-, TV-, Streaming und Online-Medien für Vielfalt und garantieren den Zugang zu vertrauenswürdigen, professionellen journalistisch-redaktionellen Inhalten im Informations- und Unterhaltungsbereich. Mit einer täglichen Reichweite von über 50 Millionen Menschen spielen sie eine Schlüsselrolle bei der Informationsversorgung der breiten Bevölkerung, insbesondere auch jüngerer Zielgruppen.
Und das in Zeiten, in denen sich gerade junge Menschen zunehmend von den Informationsmedien entfremden. Ein Drittel der 14- bis 24-Jährigen hat nur ein geringes Interesse am aktuellen Weltgeschehen, nutzt selten etablierte Medien und kommt so kaum noch mit journalistischen Angeboten in Berührung (» UseTheNewsStudie). Für eine Mehrheit der 16- bis 29-Jährigen bieten soziale Netzwerke den schnellsten Zugang zu Nachrichten. Vor allem für die Gen Z ist TikTok der neue Gatekeeper in Sachen News.
Deshalb hat es sich die Medien-Initiative #UseTheNews zur Aufgabe gemacht, Wege aufzuzeigen, wie junge Nutzer:innen auch künftig mit journalistischen Inhalten erreicht werden können. Ein gemeinsames Projekt, bei dem private und öffentlich-rechtliche Medienhäuser über alle Gattungen hinweg und mit unterschiedlichen inhaltlichen Schwerpunkten zusammenkommen. Das Jubiläumsjahr des Grundgesetzes wurde zum »Jahr der Nachricht« ausgerufen. Im Schulterschluss starteten Private und Öffentlich-Rechtliche einen Weckruf für die Demokratie: »Vertraue Nachrichten, die stimmen statt Stimmung machen.« Partner wie ntv, RTL Deutschland, ProSiebenSat.1, ARD und ZDF machen auf die Bedeutung von vertrauenswürdigen Informationen aufmerksam und werben insbesondere bei Jüngeren für den sicheren Umgang mit Nachrichten. In der »Hamburger Erklärung« richten die Partner der Medien-Initiative einen Appell an die Politik, die im Grundgesetz garantierte Presse- und Meinungsfreiheit zu stärken.
(Politisch) Haltung zeigen war in diesem Jahr wichtiger denn je.
Ganz im Geiste dieses Zusammenschlusses bezogen auch der VAUNET und rund 500 weitere (Medien-) Unternehmen, Stiftungen und Verbände als Teil der Initiative #Zusammenland klar Haltung gegen Intoleranz, Extremismus und Ausgrenzung – für Freiheit, Respekt und Vielfalt. Die Initiatoren der Kampagne – die Zeitungen der Holtzbrinck-Gruppe, die Süddeutsche Zeitung und Stroer – stellten Anzeigenplätze im Gegenwert mehrerer Millionen Euro zur Verfügung. Unter dem Motto »Demokratie wählen. Jetzt.« unterstützte der VAUNET zudem die Demokratie-Kampagne des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels und der Leipziger Buchmesse, die vor dem Hintergrund zunehmender Angriffe auf demokratische Grundwerte ein starkes Zeichen für Freiheit, Toleranz und Weltoffenheit setzte.
Im Jubiläumsjahr des Grundgesetzes, das auch das Jubiläumsjahr unserer Branche ist, zeigt sich einmal mehr, wie wichtig die privaten Audio- und audiovisuellen Medien für Meinungsfreiheit, journalistische Unabhängigkeit und eine große Anbieter- und Angebotsvielfalt sind. Sie leisten mit ihren hochwertigen Informations- und Unterhaltungsangeboten einen unverzichtbaren Beitrag zu einem offenen, pluralistischen Dialog in der Gesellschaft und damit zur Demokratie. Nie war dies so wichtig wie heute. In ihrer Verantwortung als corporate citizen fördern die Medienunternehmen ein offenes und respektvolles Miteinander – und treten entschieden jeder Form von Diskriminierung, Hass und Hetze entgegen. (VAUNET-Statement für Demokratie und Vielfalt)
»Wer Vielfalt möchte, muss sie aktiv sichern«
Doch Qualitätsjournalismus muss im Markt refinanziert werden. Nur unabhängige und starke Medien können ihrer Aufgabe als Gegenpol zur Dominanz weniger globaler Big-Tech-Plattformen und der damit verbundenen Ausbreitung von Desinformation und diskursiven Echokammern gerecht werden. Sie bedürfen deshalb der besonderen Aufmerksamkeit der Politik, vor allem in jenen Bereichen, die sich auf ihre Finanzierung über Werbung und Abo-Modelle auswirken. Werbeverbote, Beschränkung daten- und onlinebasierter Geschäftsmodelle oder Investitionsverpflichtungen im Bereich Film schwächen die Wettbewerbsposition kommerzieller Medien. Gleiche Wettbewerbsbedingungen insbesondere auf den Online-Werbemärkten sind für ein Level Playing Field und den Erhalt von Medienvielfalt von entscheidender Bedeutung.
In diesem Sinne lautet der Appell an die Politik ganz klar: Wer Vielfalt möchte, muss sie aktiv sichern. Bekenntnissen zur Bedeutung freier Medien für die Demokratie müssen konkretes politisches Handeln folgen. Die Medienpolitik muss eine Aufwertung erfahren: Es braucht einen orchestrierten Dreiklang von Gesellschafts-, Wirtschafts- und Digitalpolitik mit Kohärenz auf allen Regulierungsebenen – Länder, Bund und Europa. Denn die Audio- und audiovisuelle Medienbranche ist sowohl ein wirtschaftliches als auch ein kulturelles Gut.