Die Europäische Kommission hat Apple und Meta wegen Verstößen gegen den Digital Markets Act (DMA) mit Geldbußen in Höhe von insgesamt 700 Millionen Euro belegt.
Im Zentrum der Vorwürfe stehen bei Apple Regelverstöße im Zusammenhang mit der App-Store-Nutzung, während Meta als Adressat des DMA wegen seines spezifischen „Pay or Consent“-Modells sanktioniert wurde. Dabei hatten Nutzer:innen die Wahl zwischen einer werbefreien, kostenpflichtigen Version oder der Zustimmung zur Datennutzung für personalisierte Werbung. Die Kommission bemängelte, dass die Lösung Meta’s keine echte Wahlmöglichkeit darstelle und gegen die Vorgaben zur Datenverarbeitung verstoße.
Apple wurde mit einer Geldstrafe i. H. v. 500 Millionen Euro belegt, Meta soll 200 Millionen Euro zahlen. Es sind die ersten formellen Nichtbefolgungsentscheidungen seit Inkrafttreten des DMA.
Beide Unternehmen haben nun 60 Tage Zeit, um die notwendigen Änderungen vorzunehmen. Andernfalls drohen tägliche Strafzahlungen, die bei Apple – abhängig vom weltweiten Umsatz – bis zu 50 Millionen US-Dollar pro Tag betragen könnten.
Meta hatte Ende 2024 ein alternatives Werbemodell eingeführt, das weniger personenbezogene Daten nutzt. Die Kommission prüft derzeit, ob dieses Modell den gesetzlichen Anforderungen genügt. Gleichzeitig wurde Metas Marketplace von der Liste der vom DMA erfassten Dienste gestrichen, da dieser nicht mehr die Voraussetzungen für eine Gatekeeper-Einstufung erfüllt.
Politische Dimension
Die Kommission betonte, dass es sich um eine sachgerechte Anwendung des Rechtsrahmens handle und nicht um eine gezielte Maßnahme gegen US-Unternehmen. Dennoch reagierten Apple und Meta mit Kritik und kündigten rechtliche Schritte an. Beobachter sehen darin ein mögliches Spannungsfeld im transatlantischen Verhältnis – insbesondere mit Blick auf die US-Innenpolitik und mögliche Reaktionen aus dem Weißen Haus.
Ausblick
Die Verfahren markieren einen wichtigen Moment in der Anwendung des DMA. Weitere Gespräche zwischen den Unternehmen und der Kommission sind bereits angekündigt.
